Liebe Bürgerbusfamilie in Baden-Württemberg –
und darüber hinaus,
das Jahr neigt sich schnell dem Ende zu und es ist Zeit zurück und voraus zu blicken und Dank zu sagen.
Wir sind nun im dritten Jahr unseres Verbandsbestehens. Der Verbandstag am 16. Oktober 2016 in Ebersbach anlässlich des 10jährigen Bestehens des Eberbusses hat gezeigt, dass wir nicht nur zahlenmäßig – auf nunmehr 26 Mitglieder – angewachsen sind. Nein, die vielen guten Worte der Ehrengäste – und hier möchte ich ganz besonders unseren Bürgerbuskameraden Volker Aust vom Landesverband Pro Bürgerbus Nordrhein-Westfalen nennen , vor allem aber die gute und kameradschaftliche Stimmung haben einen weiteren großen Entwicklungsschritt in unserer noch jungen Geschichte gesetzt. Und dieses tolle Klima, dieses freundschaftliche Miteinander sind die Motivation für uns Verbandsmitarbeiter, auf dem eingeschlagenen Weg fortzufahren.
Wir haben in den zurückliegenden Monaten vieles in Bewegung gebracht. Insbesondere haben wir über die Veranstaltungen der Akademie ländlicher Raum unsere Vereinbarung mit der Nahverkehrsgesellschaft, die nach dem Personenbeförerungsrecht fahrenden Bürgerbusse in eigener Zuständigkeit zu beraten, mit vielen Aktivitäten hinterlegt. Neben diesen zwischenzeitlich 6 Veranstaltungen, an denen wir mit Präsentationen des Verbandes und einzelner Bürgerbusse beteiligt sind, gab es in der Folge zahlreiche Anfragen Beratungen. Ohne den Anspruch auf abschließende Aufzählung nenne ich hier Weissach im Tal, Offenburg-Zell-Weiersbach, Rielasingen-Worblingen, Lenningen, Nürtingen-Raidwangen, Horgenzell, Großbettlingen, Notzingen, Reichenbach, Aulendorf, Ostrach, Benningen, Marbach, Grünkraut oder Markdorf. Darüberhinaus gab es zahlreiche telefonische Beratungen sowie einen „Auftritt“ beim Zweckverband Nahverkehr der Raumschaft Nürtingen. Und es geht weiter: Wernau am Neckar und Singen sind in Planungen und werden von uns beraten.
Die Qualität der Beratung haben wir auf der Grundlage der Erfahrungen der letzten beiden Jahre deutlich erhöht. Neben wesentlich verbesserten Grundlagen gehen wir nun viel offener und individueller in der Lösungssuche in die Gespräche. Unabhängig von der Zielklientel und den ehrenamtlichen Möglichkeiten vor Ort steht in der Herangehensweise zunächst einmal der Grundsatz des „bottom-ups“ und die frühzeitige Einbindung der Busunternehmer zunehmend im Mittelpunkt. Auch steht aus den in den vergangenen Jahren entwickelten Unterlagen im Jahr 2017 erstmals ein Flyer als Erstinformation für Interessierte zur Verfügung, den wir auch online zum Download stellen werden.
Den Kontakt zu den anderen Landesverbänden haben wir ausgebaut. Im Juni gab es ein weiteres Arbeitstreffen in Essen zur Thematik des zulässigen Fahrzeuggewichts. Hierzu werde ich im Folgenden noch einige Worte anmerken. Und unser Vizepräsident Gerd Endres hat zusammen mit mir den Gegenbesuch anlässlich des Verbandstages von Pro Bürgerbus Nordrhein-Westfalen in Wuppertal angetreten. Dabei konnten wir uns von dem überragenden Rückhalt der Bürgerbusse in diesem Bundesland überzeugen. NRW-Verkehrsminister Michael Groschek ließ keinen Zweifel an der Bedeutung und der fundierten und nachhaltigen finanziellen Förderung der Bürgerbusse und der Vereine durch eine namhafte Verwaltungspauschale. Hier haben wir in Baden-Württemberg noch deutlichen Nachholbedarf.
Natürlich haben wir auch die Kontakte zu den Landesbehörden gepflegt. Insbesondere die regelmäßigen Jour Fixe sind hier zu nennen. Leider ist die Einflußnahme der NVBW auf die Vergabe der Fördermittel nicht wie erwartet. So wurden auch wir von der Mitteilung des Ministeriums überrascht, dass der Fördertopf recht früh im September geschlossen wurde, weil zum einen die durch die vorgenannten Beratungen angestossenen Projekte eine erhöhte Beantragung von Mitteln nach sich zog und zum anderen die Vermischung der investiven Fahrzeugförderung mit den Mitteln der Verwaltungsförderung (Personenbeförderungsscheine) in einem Mitteltopf nicht gerade glücklich und sachgerecht ist. Das Land ist ja unserer seinerzeitigen Anregung, im Spätherbst nichtabgerufene Mittel aus dem Topf des Landesgemeindeverkehrs-finanzierungsgesetzes im Bereich der Busförderung für die Investivförderung der Bürgerbusse einzusetzen und damit die Bürgerbusfördermittel zu verstärken nicht gefolgt ist. Wir haben dies in unserer Stellungnahme an das Ministerium zu den Förderregeln 2017 nochmals deutlich zum Ausdruck gebracht. Weiterhin haben wir nochmals die Einführung einer fixen Verwaltungskostenpauschale anstelle der recht „unsozialen“ Erstattung der Kosten der Personenbeförderungsscheine gefordert, ebenso wie die dringend erforderliche Vereinfachung des Antragsverfahrens.
Nachdem nun zudem völlig unerwartet das Land wieder keinen eigenen Haushaltstitel zur Förderung der Bürgerbusse in den Haushaltsplanentwurf für 2017 eingestellt hat, führen wir gerade Gespräch mit den verkehrspolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen, um hier eine breite Unterstützung für eine höheren Ansatz von Fraktionsmitteln zu erreichen. Noch vor Weihnachten werden wir auch ein dringend erforderliches Gespräch mit Herrn Verkehrsminister Hermann zu diesem Themenkomplex führen.
Um unser Wissen im Bereich der Fahrzeugtechnik auf dem Laufenden zu halten, habe ich im September die IAA-Nutzfahrzeug in Hannover besucht. Wichtigste Erkenntnis hierbei war, dass wir sowohl auf dem Weg zu einer Bekanntheit bei den Fahrzeugherstellern als auch auf dem Weg zu einer sicheren Nutzbarkeit von Elektroserienantrieben für Bürgerbusse noch ganz am Anfang stehen. Es gibt derzeit noch keine belastbaren Modelle für einen nachhaltigen Bürgerbusbetrieb, der niederflurig mit 8 Fahrgästen und entsprechenden großzügigen Bewegungs- und Arbeitsräumen aufwarten kann. In jeden Fall sind derzeit Stufen und geringe Verladeräume bis hin zu fehlender Barrierefreiheit, Klimanlagen oder Zusatzheizungen hinzunehmen. Von den nachweisbaren Reichweiten der Akkus im speziellen Bürgerbusbetrieb ganz zu schweigen. Wir sind auf das Jahr 2017 gespannt.
Begleitet haben wir auch zwei Projekte, die sich mit der technischen Entwicklung der Bürgerbusse beschäftigen. So haben die vier Mitgliedsvereine Ebersbach, Salach, Uhingen und Wendlingen am Neckar am Modellversuch E-Bürgerbus der Universität Stuttgart im Rahmen des Schaufensters e-Mobilität Baden-Württemberg teilgenommen. Dabei kam auch ein im Rahmen des EU-Projektes ELENA („elektrischer Nachrüstsatz) von der Hochschule Esslingen aufgebautes Hybridfahrzeug neben einem reinen E-Fahrzeug, welches das Land zu diesem Zweck beschafft hat, zum Einsatz. Beiden Fahrzeugen gemeinsam waren aber die bereits oben genannten Beschränkungen. Wir warten nun gespannt auf die Auswertungen.
Ebenso unterstützte der Verband das von der Technischen Hochschule Berlin mit verschiedenen Projektpartner aus der Wirtschaft angegangene und von der EU finanzierte Projekt RAMSES. Hier geht es um die Entwicklung von Software, die zum einen die Arbeit der ehrenamtlichen Vereine erleichtern und vereinheitlichen sowie darüberhinaus dem Fahrgast einen online-Echtzeit-Zugriff auch auf die Fahrpläne der Bürgerbusse vermitteln soll.
Unsere Bemühungen in Sachen Auflastung für Bürgerbusse auf 4,25 to. zGG haben 2016 zunächst einen Rückschlag erlitten. Bereits im Herbst 2015 hatte der Bundesverkehrsminister ja bei der EU die Erlaubnis für die Aufweitung der Fahrerlaubnis der Klasse B für Lieferfahrzeuge mit E-Antrieb, die so seit dem 1.1.2015 gilt, für Bürgerbusse beantragt. Dies wurde leider von der EU zwischenzeitlich abgelehnt. Und für uns greift dieser Antrag auch zu kurz. Aus Sicht der Bürgerbusse bedarf es dieser Aufweitung allein schon wegen der Merkmale Niederflurigkeit und große Bewegungsräume sowie aufgrund teilweise notwendiger spezifischer technischer Anforderungen wie Allrad-Antrieb. Bereits diese Anforderungen führen zu einem Engpass, der derzeit nur mit Einschränkungen anderer Merkmale herzustellen ist. Wir wollen also auf Bundesebene weitere Anstrengungen unternehmen, um hier Fortschritte zu erzielen. Dazu ist ein weiteres Treffen im Februar in Kassel anvisiert, an dem nun wohl auch erstmals Vertreter aus Bayern teilnehmen werden.
Im allgemeinen Verwaltungsbereich können wir festhalten, dass wir durch das rasche Anwachsen der Mitgliederzahlen und durch die erhöhte Beratungstätigkeit mit den vorhandenen Strukturen bereits heute an Grenzen stoßen. Der Vorstand hat daher eine Veränderung beschlossen, bei der wir Aufgaben der Verwaltung auf weitere Schultern verteilen. Auch das Thema Finanzierung stellt sich heute anders dar. Allein die Erhebung von Mitgliedsbeiträgen und Beratungsgebühren werden den gewachsenen Aufgaben nicht gerecht. Auch dieses Thema werden wir weiterverfolgen. Ziel sollte eine Finanzierung ähnlich wie in Nordrhein-Westfalen sein, wo der Landesverband vom Land eine Finanzierungspauschale für jedes Mitglied bekommt.
Liebe Bürgerbusfamilie,
Ihr seht, wir haben im vergangenen Jahr vieles bewegt und in Angriff genommen. Wir haben die Aufgabe, Sachwalter der Bürgerbusse zu sein ernst genommen und sind unserer satzungsgemäßen Aufgabenstellung mit Elan nachgekommen. Ich bedanke mich an dieser Stelle bei allen Mitgliedern des Vorstandes für Ihre Unterstützung, bei unserem Beratungsteam Thomas Storck, Markus Weyhing und Fabian Dobeschinsky für die Zeit, die Sie dieser Aufgabe gewidmet haben. Ganz besonders bedanke ich mich bei allen Bürgerbusvereinen, Verwaltungen und örtlichen Gruppierungen, die uns immer sehr positiv und freundlich aufgenommen haben und die uns damit immer wieder in hohem Maße die Motivation für unseren Einsatz gegeben haben. Ich kann heute feststellen, dass diese Aufgabe ohne Zweifel der für alle Beteiligten positivsten darstellt, der ich mich in nunmehr 39 Jahren ehrenamtlicher Tätigkeit widmen konnte. Ich freue mich bereits jetzt auf das kommende Jahr.
Allen Fahrerinnen und Fahrern, Organisatoren, Initiatoren und Sponsoren gilt unser Dank für die geleistete Arbeit und Unterstützung, ohne die dieses beispielhafte Modell von bürgerschaftlichen Engagement nicht denkbar wäre.
Ich wünsche allen ein besinnliches und frohes Weihnachtsfest, einen guten Rutsch und für das Jahr 2017 Glück, Gesundheit und Zufriedenheit sowie allzeit gute und unfallfreie Fahrt.
Fred Schuster
Geschäftsführer