Newsletter Oktober 2016 – proBürgerbus BW e.V.

Liebe Mitglieder,

liebe Interessierte,

Zum dritten Verbandstag hatte der Landesverband proBürgerBus Baden-Württemberg e. V. am Sonntag nach Ebersbach eingeladen. Deutlich wurde bei diesem landesweiten Treffen, welch hohen Stellenwert die Beratungsfunktion des Verbandes in Sachen Bürgerbus hat und wie wichtig der Einsatz des Verbandes ist, um die politischen Rahmenbedingungen für die ehrenamtlichen Bürgerbus-Projekte positiv zu verändern.

Eingebunden war der Verbandstag des Landesverbandes proBürgerBus in das zehnjährige Jubiläum des „Eberbus“ in Ebersbach. Das Ebersbacher Bürgerbusprojekt gehört neben Salach zu den Pionieren in Sachen Bürgerbus im Land. Darauf wies auch Göppingens Landrat Edgar Wolf hin. Allerdings ist Göppingen als „Bürgerbus-Landkreis“ und vier Bürgerbus-Projekten zwischenzeitlich vom Landkreis Esslingen „abgelöst“ worden. Im Kreis Esslingen sind derzeit sechs Bürgerbus-Projekte in Betrieb, zwei weitere kurz vor dem Start. Insgesamt gibt es im Land rund 40 Bürgerbus-Projekte. 26 dieser Einrichtungen sind Mitglied im Landesverband proBürgerBus.

Neben Vereinsregularien standen einige Mitglieder des Vorstandsgremiums zur Wahl an. Einstimmig für zwei weitere Jahre wiedergewählt wurden Präsident MdL Sascha Binder, Vizepräsident Fabian Dobeschinsky, Kassenprüfer Willy Wiemann, Pressereferentin Christa Ansel sowie die Beisitzer Albert H. Kamm, Wolfgang Euchner, Diana Jäger-Hein, Werner Fischer, Matthias M. Kohlhase, Thomas Stork, Helmut Benke und Hans-Jürgen Berger. Komplettiert wird das Vorstandsgremium mit Geschäftsführer Fred Schuster, den Vizepräsidenten Wolfgang Stierle und Gerhard Endres sowie Kassenprüferin Renate Haffner.

Zwei Themen standen beim Verbandstag besonders im Mittelpunkt. Dazu gehört die Förderung von Bürgerbusprojekten durch das Land. Seit September 2016 ist der aktuelle Fördertopf von 100.000 Euro ausgeschöpft. Unterstützt wird vom Land mit diesen Mitteln nicht nur die Neuanschaffung von Bürgerbussen, sondern auch die Finanzierung der Personenbeförderungsscheine der ehrenamtlich tätigen Bürgerbus-Fahrerinnen und Fahrer. Beides aus einem Topf zu fördern, hält der Landesverband für nicht sinnvoll. Er sprach sich von Anfang an dafür aus, die Förderung der Neuanschaffung von Fahrzeugen von der Finanzierung der Personenbeförderungsscheine zu trennen. Für letzteres wünscht sich der Verband eine pauschale Bezuschussung der Bürgerbus-Vereine. Die Bürgerbus-Projekte im Land wachsen rasant. Da reichen nach Meinung des Verbandes die bisherigen Fördermittel des Land bei weitem nicht aus.

Im Blick auf die anstehende Haushaltsdebatte im Land sucht der Verband jetzt verstärkt das Gespräch mit Vertretern der Landesregierung und den Regierungsfraktionen. Sascha Binder gibt Verkehrsminister Hermann recht, wenn dieser von den Bürgerbussen als festem Bestandteil der Mobilität im Land spricht. Nur, diese Mobilität koste aber auch Geld, so der Präsident des Verbandes proBürgerBus. Zur Sprache bringen will man in den Treffen mit der Landesregierung auch den derzeit ausgesprochen hohen Verwaltungsaufwand von der Beantragung bis zur Gewährung von Fördermitteln.

Enttäuscht sind die Mitglieder des Landesverbandes angesichts des ablehnenden Votums der EU-Kommission, das zulässige Gesamtgewicht für die Fahrerlaubnis zur Beförderung von Personen im Linienverkehr mit Pkw für die Bürgerbusse von 3,5 auf 4,25 Tonnen zu erhöhen. Diese Zielsetzung wurde vom Präsidium des Verbandes schon in den vergangenen Jahren verfolgt, eine gemeinsame Initiative auf Bundesebene wurde gestartet. Unterstützt wurde diese von Bundesverkehrsminister Dobrindt, der einen entsprechenden Antrag auf Betreiben des Bund-Länder-Fachausschusses an die europäische Kommission gestellt hatte.

Für MdL Sascha Binder, Präsident des Landesverbandes proBürgerBus, geht diese Ablehnung durch die EU-Kommission völlig an den Notwendigkeiten und Rahmenbedingungen der Bürgerbusse vorbei. Beim Verbandstag wurde noch mal eingehend auf die Gründe für eine Ausweitung des zulässigen Gesamtgewichts hingewiesen. Die auch von politischer Seite gewünschte Nutzung moderner Antriebstechnik (E-Mobilität) erhöhe das Gesamtgewicht von Bürgerbussen genauso wie notwendige Sonderanfertigungen wie beispielsweise Barrierefreiheit durch Niederflurtechnik oder Allrad-Antrieb. Solche Ausstattungen dürften nicht zu Lasten der acht Sitzplätze in Bürgerbussen gehen.

Volker Aust vom Landesverband Nordrhein-Westfalen, der Gast beim Verbandstag in Ebersbach war, hat eine erneute bundesweite Initiative in dieser Sache bereits angestoßen. Der Landesverband proBürgerBus Baden-Württemberg unterstützt dieses gemeinsame Vorgehen gegenüber der EU-Kommission.

Ergänzt wurde der Antrag der Vorstandschaft des Verbandes durch die Forderung aus den Reihen der Mitglieder, nicht nur einen erneuten Vorstoß bei der EU-Kommission zu machen, sondern auch die Fahrzeughersteller bei der Entwicklung leichterer Fahrzeuge in die Pflicht zu nehmen. Dem Antrag wurde zugestimmt, wenngleich Geschäftsführer Fred Schuster bei einem Besuch der IAA in Hannover keinerlei Bereitschaft bei den Fahrzeugbauern gefunden hat, im Sinne der Bürgerbus-Projekte an einer entsprechenden Entwicklung zu arbeiten.

Neben den Bürgermeistern aus Ebersbach, Wendlingen und Uhingen war unter anderem auch Dr. Martin Schiefelbusch von der Nahverkehrs-Gesellschaft (NVBW) Gast des Verbandstag. Er bezeichnete die Bürgerbus-Initiativen als „tolles Verkehrs- und Sozialprojekt“ und erinnerte in diesem Zusammenhang an das Testfahrzeug, einen E-Bürgerbus, der großes Interesse an technischen Verbesserungen geweckt habe. In der dem Verbandstag vorausgegangenen Vorstandssitzung des Verbandes proBürgerBus fiel die Bilanz des Testversuchs allerdings geteilt aus. Waren beim E-Testfahrzeug die Reichweite von nur rund 100 Kilometern und die zwei fehlenden Sitzplätze in einem grundsätzlich positiven Versuch einer der wenigen Anlässe zur Klage, so war der parallel von der Hochschule Esslingen aus dem Projekt Elena zur Verfügung gestellte Hybridbürgerbus bei den Versuchsgemeinden auf wenig Gegenliebe gestossen. In einem Fall wurde wegen der komplizierten Bedienungsbedingungen der Versuch mit diesem Fahrzeug sogar vorzeitig beendet worden.

Interessant war der Bericht von Geschäftsführer Fred Schuster, der die umfassende Beratungstätigkeit des Landesverbandes für Kommunen und an Bürgerbus-Projekten Interessierten widerspiegelte. MdL Sascha Binder bezeichnete Fred Schuster als „wichtigen Geburtshelfer sehr vieler Bürgerbus-Initiativen“ und dankte dem ehrenamtlichen Geschäftsführer dafür herzlich. Diese intensive Beratungstätigkeit reicht von der Bedarfs-Analyse bis hin zu konkreten Maßnahmen der Umsetzung.

Der Verbandstag 2017 findet übrigens in Salach statt. Und auch für 2018 liegt bereits eine Bewerbung von Uhingen vor.

Mit freundlichen Grüßen

Fred Schuster – Geschäftsführer

Christa Ansel – Pressereferentin